Wie Klimawende von unten funktioniert

Neues Handbuch für Klima-Bürgerbegehren in Deutschland

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Engagierte Maßnahmen zum Klimaschutz sind von der Bundesregierung nach wie vor nicht zu erwarten – daher haben sich nun mehrere Umweltverbände, darunter auch die NaturFreunde Deutschlands, zusammengetan, um den Klimaschutz mit Volks- und Bürgerbegehren selbst in die Hand zu nehmen.

Das Handbuch "Klimawende von unten" gibt Klima-Aktivist*innen mithilfe realer Erfolgsgeschichten und Beispiele Tipps, wie Bürger- oder Volksbegehren zum Klimaschutz erfolgreich umgesetzt werden können. Herausgegeben wird das Handbuch von den Vereinen Umweltinstitut München, BürgerBegehren Klimaschutz und Mehr Demokratie, unterstützt werden die Herausgeber von einem breiten Bündnis aus Umweltverbänden, darunter die NaturFreunde Deutschlands, Greenpeace, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC).

Auf 128 Seiten liefert das Handbuch eine Anleitung für erfolgreiche Bürgerbegehren und animiert zum Nachmachen. Es stellt dar, in welchen Städten der lokale Kohleausstieg durch direkte Demokratie möglich ist. Außerdem wird in dem Handbuch detailliert erläutert, wie Bürgerbegehren zu einer demokratischen, ökologischen und sozialen Energieversorgung und zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur in den Kommunen führen können. Die Anleitungen stützen sich auf zahlreiche erfolgreiche Beispiele, unter anderem in München, Hamburg und Berlin. Ein Rechtsgutachten der Kanzlei Günther und Partner, die auch die „Klimaklagen“ gegen die Bundesregierung und die EU berät, bildet die juristische Grundlage für die Publikation.

Auf der Webseite www.klimawende.org können Interessierte auf einer Karte einsehen, wo es bereits Klima-Bürgerbegehren gibt und herausfinden, in welchen Städten es sich lohnt, mit den Mitteln der direkten Demokratie selbst aktiv zu werden.